gemässigte diktatur
Baumgartners Demokratieverständnis
Ich halte den Satz von Felix Baumgartner, wonach man in der Demokratie nichts erreichen kann, sondern eine gemäßigte Diktatur brauchen würde für sehr interessant und nachdenkenswert. Mein Quergedanke geht dabei aber weniger in die Richtung, ob er denn eventuell Recht haben könnte, sondern vielmehr, ob wir überhaupt noch eine „echte“ Demokratie haben.
Robehodes Demokratieunverständnis
Egal ob ich mich auf kommunaler, regionaler oder überregionaler Ebene mit angeblich demokratisch legitimierten (vor allem politischen) Organen beschäftige, frage ich mich, wo bei denen im täglichen Agieren noch ihr Demokratieverständnis geblieben ist. In Wahrheit haben wir meiner Wahrnehmung nach, doch längst leicht diktatorisch angehauchte Verhältnisse, nur dass jene halt angeblich noch demokratisch legitimiert sind. Wo gibt es eine Gemeinderats-, Landtags- oder Nationalratssitzung (an den länderbeschickten und -diktierten Bundesrat will ich da gar nicht erst denken) bei der die Abgeordneten das angeblich freie Mandat ausüben? Vorne steht jemand (Bürgermeister, Landeshäuptling, Bundeskanzler, Clubchef, Boulevard-Chefredakteur), der die Meinung vorgibt und alle heben brav zum vereinbarten Zeitpunkt die Hand (das ist jetzt ausnahmsweise nicht zweideutig zu verstehen).
Direkte Demokratie?
In den letzten Wochen und Monaten wurde der Ruf laut, nach mehr direkter Demokratie. Darüber zu schreiben würde alleine 3 Beiträge füllen. Die Frage ist nur ob wir überhaupt noch ein Mehr an Demokratie brauchen oder eher ein Weniger? Wenn die von mir aufzeigten demokratischen Mängel bestehen, bedarf es dieser demokratischen Organe doch nicht mehr? Früher gab es einen Weisenrat, Rat der Ältesten etc. Dort kamen schlaue Leute zusammen und haben für die Gemeinschaft die hoffentlich beste Lösung gemeinsam festgelegt. Die Motive jener, die sich heute für diese Abgeordnetenämter zur Wahl stellen, sind wohl allzu oft anderer Natur (da muss ich meinen Blick nicht einmal auf abtrünnige Fahne im Wind-Abgeordneten richten).
Eine vom Volk legitimierte Demokratie sollte doch letztlich die Interessen des Volks wahrnehmen. Real werden aber bestenfalls eigene Interessen, zumeist aber die Interessen irgendwelcher Lobbyisten, Pfründe, Interessensgruppen oder sonstiger Gruppierungen vertreten.
Nordslowenische Demokratiepraxis
Das beste Beispiel: Was passiert seit Monaten (oder Jahrzehnten) im südlichsten Bundesland Österreichs? Demokratische Festspiele beim allwöchentlichen Auszug aus dem Landtag? Nebstbei: Was passiert eigentlich, wenn die dortige Regierungspartei nicht nur den vorzeitigen Neuwahlantrag boykottiert, sondern überhaupt künftig keinen Termin für eine regulär fällige Wahl ansetzt? Hat sich mit dieser Frage schon mal ein Verfassungsjurist auseinandergesetzt? Vielleicht sollte ich mir in einer ruhigen Minute mal die Kärntner Landesverfassung zur Hand nehmen und diesen albtraumatisch konstruierten Fall nachlesen und durchdenken (ich hoffe nur, dass ich da jetzt niemanden auf eine völlig demokratische Idee gebracht habe...).
robehode
PS: Man kann ja über „unseren“ Space-Jumper denken wie man will, aber es wäre Felix Baumgartner nicht zu wünschen, zu einem zweiten Markus Rogan zu verkommen, der sich bemüßigt fühlt, überall seinen Meinungs-Senf öffentlich abzugeben (ok mag sein, dass ich da jetzt vielleicht ein bisschen Steine werfend im Glashaus sitze, aber immerhin bin ich nicht berühmt und somit quasi unbedeutend).
Ich halte den Satz von Felix Baumgartner, wonach man in der Demokratie nichts erreichen kann, sondern eine gemäßigte Diktatur brauchen würde für sehr interessant und nachdenkenswert. Mein Quergedanke geht dabei aber weniger in die Richtung, ob er denn eventuell Recht haben könnte, sondern vielmehr, ob wir überhaupt noch eine „echte“ Demokratie haben.
Robehodes Demokratieunverständnis
Egal ob ich mich auf kommunaler, regionaler oder überregionaler Ebene mit angeblich demokratisch legitimierten (vor allem politischen) Organen beschäftige, frage ich mich, wo bei denen im täglichen Agieren noch ihr Demokratieverständnis geblieben ist. In Wahrheit haben wir meiner Wahrnehmung nach, doch längst leicht diktatorisch angehauchte Verhältnisse, nur dass jene halt angeblich noch demokratisch legitimiert sind. Wo gibt es eine Gemeinderats-, Landtags- oder Nationalratssitzung (an den länderbeschickten und -diktierten Bundesrat will ich da gar nicht erst denken) bei der die Abgeordneten das angeblich freie Mandat ausüben? Vorne steht jemand (Bürgermeister, Landeshäuptling, Bundeskanzler, Clubchef, Boulevard-Chefredakteur), der die Meinung vorgibt und alle heben brav zum vereinbarten Zeitpunkt die Hand (das ist jetzt ausnahmsweise nicht zweideutig zu verstehen).
Direkte Demokratie?
In den letzten Wochen und Monaten wurde der Ruf laut, nach mehr direkter Demokratie. Darüber zu schreiben würde alleine 3 Beiträge füllen. Die Frage ist nur ob wir überhaupt noch ein Mehr an Demokratie brauchen oder eher ein Weniger? Wenn die von mir aufzeigten demokratischen Mängel bestehen, bedarf es dieser demokratischen Organe doch nicht mehr? Früher gab es einen Weisenrat, Rat der Ältesten etc. Dort kamen schlaue Leute zusammen und haben für die Gemeinschaft die hoffentlich beste Lösung gemeinsam festgelegt. Die Motive jener, die sich heute für diese Abgeordnetenämter zur Wahl stellen, sind wohl allzu oft anderer Natur (da muss ich meinen Blick nicht einmal auf abtrünnige Fahne im Wind-Abgeordneten richten).
Eine vom Volk legitimierte Demokratie sollte doch letztlich die Interessen des Volks wahrnehmen. Real werden aber bestenfalls eigene Interessen, zumeist aber die Interessen irgendwelcher Lobbyisten, Pfründe, Interessensgruppen oder sonstiger Gruppierungen vertreten.
Nordslowenische Demokratiepraxis
Das beste Beispiel: Was passiert seit Monaten (oder Jahrzehnten) im südlichsten Bundesland Österreichs? Demokratische Festspiele beim allwöchentlichen Auszug aus dem Landtag? Nebstbei: Was passiert eigentlich, wenn die dortige Regierungspartei nicht nur den vorzeitigen Neuwahlantrag boykottiert, sondern überhaupt künftig keinen Termin für eine regulär fällige Wahl ansetzt? Hat sich mit dieser Frage schon mal ein Verfassungsjurist auseinandergesetzt? Vielleicht sollte ich mir in einer ruhigen Minute mal die Kärntner Landesverfassung zur Hand nehmen und diesen albtraumatisch konstruierten Fall nachlesen und durchdenken (ich hoffe nur, dass ich da jetzt niemanden auf eine völlig demokratische Idee gebracht habe...).
robehode
PS: Man kann ja über „unseren“ Space-Jumper denken wie man will, aber es wäre Felix Baumgartner nicht zu wünschen, zu einem zweiten Markus Rogan zu verkommen, der sich bemüßigt fühlt, überall seinen Meinungs-Senf öffentlich abzugeben (ok mag sein, dass ich da jetzt vielleicht ein bisschen Steine werfend im Glashaus sitze, aber immerhin bin ich nicht berühmt und somit quasi unbedeutend).
Sherwood - 29. Okt, 19:10
