Meine Gedanken contra Wehrpflicht

Ausgangslage
In den letzten Monaten wurde vortrefflich über die Vor- und Nachteile der Wehrpflicht und des Berufsheeres diskutiert. Mit keinem Wort wurden dabei aber die Aktivitäten des aktuellen Freiwilligenheeres in Frage gestellt.
Zuletzt hat Wiens Bürgermeister Häupl für den Fall der Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht eine grundlegende Reform gefordert. Dieser Schwenk, um die bevorstehende Niederlage schön zu reden ist zwar nett, doch inhaltlich absolut unrealistisch. Wenn in zwei Wochen das Votum gegen ein Berufsheer über die Bühne gegangen sein wird, bedeutet dies, dass beim Österreichischen Bundesheer in den nächsten Jahrzehnten so ziemlich alles beim alten bleiben wird.

Was ist schlecht am aktuellen Bundesheer?
Ketzerisch würde ich sagen: so ziemlich alles. Ein wenig konkreter geht es mir jedoch um folgendes: Ein militärisches Bedrohungspotenzial, wie es derzeit beim Heer geübt wird, ist nicht mehr zeitgemäß und nicht zu erwarten. Für die potenziellen realen Bedrohungsszenarien ist eine Armee aus Wehrpflichtigen nicht nötig (geeignet) und diese zu bekämpfen wird auch nicht geübt.
Jene sinnvollen Aufgaben, die das Bundesheer derzeit im Katastrophenfall leistet, können anderen Organisation übertragen werden (siehe unten Zivilschutz). Und wenn jetzt jemand meint, man muss die Wehrpflicht erhalten, weil die Rekruten bei Skirennen immer so brav helfen die Piste zu präparieren, dann kann dies wohl kein ernstgemeintes Argument für diese Zwangsarbeit sein. Der Anteil der Wehrdienstzeit, bei der Rekruten tatsächlich „arbeiten“ und nicht bloß sinnlosen Krieg üben, Material putzen, im Kasernenhof herumexerzieren und sonst wie das System erhalten, ist verschwindend gering. Tatsache ist daher, dass die eigentlichen Heeresaufgaben von einer Profiarmee besser ausgeübt werden könnten.
Die traurige Realität bedeutet aber: Die Abstimmung im Jänner 2013 wird für eine Beibehaltung der Wehrpflicht ausgehen und damit ist jegliche Aufgabendiskussion für die kommenden Jahrzehnte vom Tisch und es kann dort in Ruhe sinnlos wie bisher weitergewurstelt werden.

Zeiteinsatz
Die Wehrdienstzeit wurde in den letzten Jahrzehnten sukzessive auf neun, acht und schließlich sechs Monate verkürzt (und diese Verkürzung wurde stets allgemein bejubelt!). Sechs Monate Präsenzdienst sind allerdings nicht einmal für das Bundesheer sinnvoll – kaum sind die Rekruten ausgebildet, sind sie schon wieder weg. Die allgemeine Basisausbildung (inklusive Gehirnwäsche) dauert sinnvollerweise 4-8 Wochen; danach folgt über mehrere Wochen die spezifische Ausbildung zum Sanitäter, Funker, Pionier oder für irgendeine Waffengattung – wieviel Zeit bleibt dann noch für die „sinnvolle“ Verwendung im System? Auch Minister Darabos hat in seinem Konzept „Berufsheer neu“ die Ausbildungszeit mit rund sechs Monaten veranschlagt.
Wenn die zeitliche Länge des Wehrdienstes schon bis zur Sinnlosigkeit verkürzt wurde, warum geht man dann nicht auch den logisch konsequenten Schritt und schafft ihn gänzlich ab?

Emanzipation: Frauen zum Heer/Zivildienst
Bei der ganzen Diskussion wurde nur ganz kurz der Gedanke der Gleichberechtigung aufgebracht. Dies allerdings nur im Sinne der Schlechterbehandlung von Männern. Landeshauptfrau Burgstaller hat sinngemäß gemeint, ein paar Monate Vaterlandsdienst würde Männern nicht schaden. Nunja – würde er nicht auch Frauen guttun? In der Realität führt die Wehrpflicht dazu, dass Männer erst später ins Berufsleben einsteigen und Geld verdienen können. Somit liegt eine tatsächliche wirtschaftliche Benachteiligung aufgrund einer geschlechtsbedingten Diskriminierung vor.
Ich möchte mich jetzt nicht mit der weiblichen Reichshälfte anlegen – zumal gerade eine sehr gute Fraueninitiative gegen die Wehrplicht läuft (http://frauen-fuer-ein-berufsheer.at/). Aber warum ist eigentlich niemand auf die Idee gekommen die Wehrpflicht auch für Frauen einzufordern? (Anmerkung: juristisch ist es leider nicht möglich für Frauen einen verpflichtenden Zivildienst mit der Option auf Wehrdienst einzuführen, daher müssten Frauen zum Wehrdienst verpflichtet und ihnen der Zivildienst als Opt-Out Alternative angeboten werden).

Zivilschutz
Gerne propagiert wird, dass in Österreich ohne ein Wehrpflichtigen-Bundesheer ein Katastrophenschutz nicht mehr möglich wäre. Dabei stellen sich verschiedene Fragen:
1. Warum bitte können diese Aufgaben nicht durch das künftige Berufsheer großteils (vielleicht sogar besser im Sinne von eben professioneller) übernommen werden?
2. Wäre die Erledigung vieler Aufgaben nicht auch gleichwertig durch einen adaptieren Zivilschutzverband und ein aufgewertetes Feuerwehrwesen durchwegs denkbar?
3. Österreich ist ein Land der Freiwilligen und Menschen sind gern bereit, im Ernstfall zu helfen. Dies zeigt sich auch in dem großen Zulauf, den das vor einigen Jahren gegründete „Team Österreich“ erhalten hat. Die Menschen wären bei Hochwasserkatastrophen sicherlich bereit Sandsäcke zu füllen und würden nicht tatenlos zusehen, wenn ihre Nachbarn nicht nur sprichwörtlich ertrinken.

Zivildienst
Der österreichische Sozialstaat würde also ohne den Zivildienst nicht nur zu Grunde gehen, sondern die Menschen würden auch zu Tausenden auf der Straße sterben, weil kein Rettungswagen käme? Zugegebenermaßen zugespitzt, kann ich die zu Grunde liegende Angst dennoch nicht nachvollziehen. Ein kleiner Verweis auf die Vergangenheit (als es den Zivildienst noch nicht in so ausgeprägter Form gab), auf andere EU-Staaten (die keine Wehrpflicht (mehr) haben und somit auch mit einem anders organisierten und strukturierten Rettungswesen das Auslangen finden) und das künftig als Ersatz angedachte bezahlte freiwillige Sozialjahr lassen mich auf ein Weiterbestehen unseres Sozialsystems hoffen.
Außerdem sei angemerkt, dass die Entwicklung des Zivildienstes auch in Österreich bereits interessante Wandlungen erfahren hat. Zum einen, hat bei der Verkürzung der Zivildienstzeit von zwölf auf neun Monate niemand aufgeschrien, dass nun ¼ des Sozialstaates zu Grunde gehen würde.
Weiters möchte ich daran erinnern, dass es beim Zivildienst stets eine sehr lange Wartezeit gab und diverse Organisationen immer beteuerten, beim besten Willen nicht noch mehr Zivi-Personal zu benötigen. Dies ist eine Argumentationshaltung die ich nicht ganz nachvollziehen kann: Auf der einen Seite gibt es (mehr als) genug Zivildiener. Auf der anderen Seite brauche ich Zivildiener ganz dringend um die Sozialleistungen des Landes aufrecht zu halten (und wenn ich diese Ressourcen nicht mehr hätte, würden eben Leute auf der Straße sterben). Warum wollen die Blaulichtorganisationen dann nicht noch mehr Zivildiener? Wenn die aktuell große gut fürs System ist, müsste doch eine größere Zahl noch besser sein (soweit eine zugegenermaßen trivialisierte Überlegung).
Und zuletzt darf man die Augen auch nicht davor verschließen, dass es im Zivildienstbereich sehr viele Personen gibt, deren Zeit durch lange Stehzeiten, Spazierfahrten oder sonstiger Beschäftigungstherapien geprägt ist. Es wäre also nicht nötig, jede Zivildienststelle 1:1 mit einer anderen Person zu besetzen. Ich wage also zu behaupten, dass die tatsächlich systemrelevanten Zivildiener (in Vollbeschäftigungsäquivalenten) relativ problemlos durch entsprechendes Personal, das sich für das bezahlte Sozialjahr entscheidet, kompensiert werden könnte. Im Übrigen gelobe ich hiermit öffentlich, dass ich mich für den Fall, dass die Abstimmung am 20. Jänner contra Wehrplicht ausgeht, am nächsten Tag als freiwilliger Sanitäter beim Roten Kreuz melden werde.

Kosten
Im Mittelpunkt der parteipolitisch motiviert geführten Diskussion stehen die Kosten des bestehenden und des künftigen Heeres. Natürlich ist Geld nicht nur in Zeiten der Budgetkrise knapp, doch sollte zuerst überlegt werden „Was will ich / Was brauche ich“. Wenn die nötigen Aufgaben durch ein Berufsheer besser erledigt werden können, als mit der Wehrpflicht, warum darf es dann nicht auch ein bisschen mehr kosten?
Als kleinen Input für die Kostenrechnung und eine Kosten-Nutzen Analyse lade ich ein, über folgende Parameter im Fall der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht nachzudenken:
• Erlöse durch die Schließung und den Verkauf quantitativ nicht mehr benötigter Kasernen;
• Reduktion der Infrastrukturkosten aufgrund eines geringeren künftigen Bedarfs an Massengütern wie Uniformen, Waffen, Kaserneninfrastruktur und sonstigem Material;
• gesteigerte volkswirtschaftliche Produktivität (hat schon einmal jemand versucht die vergeudete Produktivität junger Männer, die für mindestens 6 Monate für die Zivilgesellschaft wegfallen, zu bewerten?);
• Kosten und Folgekosten durch Unfälle (nicht nur direkt beim Bundesheer, sondern vor allem bei der An-/Abreise zu/von der Kaserne) – kaum ein Jahr vergeht, wo nicht einige Grundwehrdiener auf der Straße ihr Leben lassen. Interessant ist, dass das Bundesheer mit seinen Wehrpflichtigen in den letzten 20 Jahren wohl kaum ein Menschenleben gerettet, dafür aber viele gefordert hat.

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In der Verfilmung mit Russell Crowe dreht sich die Legende um folgenden Satz: „Sich erheben immer und immer wieder, bis aus Lämmern Löwen werden.“
In der von mir wahrgenommenen Alltagswelt gibt es bereits viele Löwen, die jedoch domestiziert werden müssen – sprich von der Gesellschaft, dem System oder wem auch immer mit mehr oder weniger expliziten Gewalt „auf Linie“ gebracht werden. Insofern hieße der Satz: „Sie prügeln immer und immer wieder, bis aus Löwen Lämmer werden.“
Ich für meinen Teil versuche mich so wenig wie möglich prügeln zu lassen und selbst wenn – wehre ich mich auch weiterhin zu einem in der Menge blökenden Lamm zu werden.
robehode